Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Off & Born Aufrecht App
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Anbieter und Hersteller
Die Off & Born Aufrecht App (im Folgenden „App“) ist ein Medizinprodukt der Klasse I gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (MDR) und trägt die CE-Kennzeichnung.
Hersteller im Sinne der MDR ist die QuickBird Medical GmbH, München („QuickBird“). QuickBird ist verantwortlich für die Entwicklung des Medizinprodukts, die technische Sicherheit, die Konformitätsbewertung, die CE-Kennzeichnung, die klinische Bewertung und das Risikomanagement.
Die Off & Born Health GmbH, Berlin („Off & Born“), vertreibt die App als Händler/Distributor im Sinne von Art. 14 MDR, stellt die App dem Nutzer zur Verfügung, ist Vertragspartner des Nutzers und übernimmt Marketing, Bereitstellung und Kundenschnittstelle. Off & Born erfüllt dabei die für Händler geltenden Pflichten, insbesondere die Prüfung der CE-Kennzeichnung, die Rückverfolgbarkeit und die Marktbeobachtung.
1.2 Zweckbestimmung
Diese App richtet sich an Erwachsene ab 18 Jahren mit unspezifischen Rückenschmerzen, funktionell oder postural bedingten muskuloskelettalen Beschwerden oder in stabiler Phase nach Bandscheibenvorfall oder vergleichbarer Erkrankung. Sie unterstützt bei der selbstständigen Durchführung individuell angepasster Übungsprogramme. Durch eine Rückmeldeschleife nach abgeschlossenen Trainingseinheiten passt die Anwendung die Auswahl und Abfolge der Übungen dynamisch an den Fortschritt der Nutzer:innen an. Ergänzt durch edukative Inhalte und Erinnerungsfunktionen zielt die Anwendung darauf ab, muskuloskelettale Schmerzen und Funktionsstörungen durch selbstgesteuerte körperliche Aktivität zu reduzieren und so die Rückengesundheit im Alltag zu verbessern.
Die Anwendung ist nicht für Personen mit spezifischen, akuten oder schwerwiegenden Ursachen von Rückenschmerzen bestimmt, wie z. B. akuter Bandscheibenvorfall mit neurologischen Ausfällen, instabile Frakturen, Tumoren, Infektionen, Spondylolisthesis, schwere Osteoporose oder andere in der Gebrauchsanweisung genannte Erkrankungen. Sie darf nur verwendet werden, wenn keine medizinischen Ausschlusskriterien gegen körperliche Bewegung bestehen.
Die Nutzung während einer Schwangerschaft ist ausgeschlossen.
Eine vollständige Liste medizinischer Ausschlusskriterien ist in der Gebrauchsanweisung enthalten.
1.3 Nutzer
Nutzer im Sinne dieser AGB ist ausschließlich eine natürliche Person ab 18 Jahren, die die App privat verwendet. Eine Nutzung durch Minderjährige, durch Personen unter gesetzlicher Betreuung oder zu gewerblichen, medizinisch-therapeutischen oder sonstigen beruflichen Zwecken ist ausgeschlossen.
1.4 Vorrang
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
1.5 Lesbarkeit
Zur besseren Lesbarkeit wird die männliche Form verwendet. Gemeint sind stets alle Geschlechter.
2. Nutzung der App und Inhalte
2.1 Zugriffsrechte
Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, widerrufliches und nicht übertragbares Recht, die App und die darin bereitgestellten Inhalte im Rahmen dieser AGB zu nutzen.
2.2 Schutzrechte
Sämtliche Inhalte der App – insbesondere Texte, Videos, Übungsanleitungen, Bildmaterial, Grafiken, Softwarebestandteile, Algorithmen, Designs und Markenkennzeichen – sind rechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung außerhalb der App bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Off & Born.
2.3 Nutzungsbeschränkungen
Eine Weitergabe von Zugangsdaten oder Inhalten an Dritte, eine kommerzielle Nutzung der Inhalte sowie eine Nutzung der App zur Behandlung Dritter (z. B. als therapeutisches Werkzeug am Patienten) ist unzulässig.
2.4 Nutzungsmodelle und Funktionsumfang
Die App kann in einer kostenfreien Basisversion genutzt werden. In dieser Basisversion stehen ausgewählte Inhalte sowie eingeschränkte Funktionen zur Verfügung.
Erweiterte Funktionen wie personalisierte Übungspläne, automatisierte Fortschrittsanpassung, detaillierte Verlaufsübersichten, zusätzliche Inhalte und ggf. Erinnerungsfunktionen sind ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar.
Die medizinischen Hinweise, Sicherheitshinweise und Kontraindikationen dieser AGB gelten unabhängig davon, ob die App in der kostenfreien Version oder mit Abonnement genutzt wird.
3. Vertragsabschluss und Laufzeit
3.1 Zustandekommen
Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen (Abonnement) kommt durch Abschluss eines In-App-Kaufs über den jeweiligen App-Store-Anbieter (Apple App Store oder Google Play Store) zustande. Vertragspartner des Nutzers ist Off & Born. Die Nutzung der kostenfreien Basisversion ist jederzeit möglich und begründet kein entgeltliches Vertragsverhältnis.
3.2 Probezeit
Soweit angeboten, beginnt das Abonnement mit einer kostenfreien Probezeit von sieben (7) Tagen. Während dieser Probezeit entstehen keine Kosten. Nach Ablauf der Probezeit wandelt sich das Abonnement automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement der jeweils gewählten Laufzeit um, sofern das Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der Probezeit über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App Stores gekündigt wird. Die Berechtigung zur Inanspruchnahme einer Probezeit kann je Nutzer, Gerät oder Konto beschränkt sein.
3.3 Vertragslaufzeit
Der Nutzer kann zwischen den folgenden Laufzeiten wählen:
– 1 Monat
– 3 Monate
– 12 Monate
3.4 Verlängerung
Sofern das Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit über die Konto-/Abo-Einstellungen des jeweiligen App Stores gekündigt wird, verlängert es sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit. Die Abrechnung erfolgt über das im jeweiligen App Store oder Google Play Store hinterlegte Zahlungsmittel.
3.5 Kündigung
Die Kündigung des Abonnements erfolgt ausschließlich über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App Stores. Eine Kündigung gegenüber Off & Born außerhalb der App-Store-Prozesse (z. B. per Kontaktformular oder E-Mail) ist technisch nicht ausreichend, um die automatische Verlängerung im App Store zu stoppen.
3.6 Vertragspartner und Store-Bedingungen
Vertragspartner für sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ist ausschließlich die Off & Born Health GmbH. Die Abwicklung der Zahlungen erfolgt über den jeweiligen App-Store-Betreiber (Apple Inc. oder Google LLC), dessen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen zusätzlich Anwendung finden.
4. Kosten und Zahlungsabwicklung
4.1 Preise
Die folgenden Abonnementpreise gelten derzeit:
• 1 Monat: 59,90 EUR
• 3 Monate: 149,90 EUR
• 12 Monate: 299,90 EUR
Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die aktuellen, regional ggf. abweichenden Preise sind im jeweiligen App Store einsehbar; maßgeblich ist die dortige Anzeige im Zeitpunkt des Kaufs.
4.2 Abrechnung
Die Abrechnung erfolgt über den jeweiligen App Store (Apple App Store oder Google Play Store). Während einer angebotenen kostenfreien Probezeit fallen keine Entgelte an. Wenn das Abonnement nach Ablauf der Probezeit fortgeführt wird, erfolgt die erste Belastung am Ende der Probezeit.
4.3 Preisänderungen
Preisänderungen wirken sich nicht auf bereits laufende, im Voraus bezahlte Zeiträume aus. Über künftige Preisänderungen informiert der jeweilige App Store. In diesem Fall kann der Nutzer sein Abonnement vor Inkrafttreten der Preisänderung über die Store-Einstellungen kündigen.
4.4 Rückerstattungen
Rückerstattungen, Gutschriften oder Stornierungen von In-App-Käufen werden ausschließlich nach den Rückerstattungsrichtlinien des jeweiligen App Stores bearbeitet. Entsprechende Anträge sind über die vom App Store vorgesehenen Funktionen zu stellen.
5. Widerrufsrecht
5.1 Gesetzliches Widerrufsrecht
Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsabschlusses.
5.2 Widerrufserklärung
Der Widerruf kann wahlweise (1) über die vom jeweiligen App-Store (Apple App Store bzw. Google Play Store) bereitgestellten Funktionen oder (2) gegenüber der Off & Born Health GmbH, Lützowstraße 7, 10785 Berlin, über das Kontaktformular unter https://www.off-born.de/kontakt erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist.
5.3 Mit Wirksamwerden des Widerrufs endet der Zugang zu den App-Inhalten.
Erfolgt der Erwerb über einen App-Store, werden Erstattungen nach Maßgabe der Erstattungs- und Abrechnungsrichtlinien des jeweiligen App-Stores abgewickelt und auf das dort hinterlegte Zahlungsmittel geleistet.
Erfolgt der Erwerb unmittelbar über uns, erstatten wir alle bereits erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung auf dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.4 Besonderheiten bei kostenfreiem Probezeitraum
Gewähren wir einen kostenfreien Probezeitraum, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Tag des Vertragsschlusses. Wird innerhalb der Probezeit widerrufen oder die Probezeit rechtzeitig beendet, fällt kein Abonnemententgelt an.
5.5 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen, wenn Off & Born mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Bereitstellung der vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte und Funktionen beginnt und der Nutzer bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert. Soweit gesetzlich vorgesehen, kann bei teilweiser Inanspruchnahme während der Widerrufsfrist Wertersatz geschuldet sein.
5.6 Muster-Widerrufsformular
Ein Muster-Widerrufsformular ist dieser AGB als Anlage 1 beigefügt. Bei Käufen über App Stores muss der Widerruf jedoch grundsätzlich über den jeweiligen App Store erklärt werden.
6. Gesundheitliche Hinweise
6.1 Indikation
Die App ist für erwachsene Nutzer ab 18 Jahren mit unspezifischen Beschwerden im unteren Rücken bestimmt. Sie dient der Unterstützung der eigenständigen Durchführung von angepassten Übungsprogrammen und der Förderung körperlicher Aktivität.
Die App ist ausdrücklich nicht zur Behandlung spezifischer, akuter oder schwerwiegender medizinischer Ursachen von Rückenschmerzen vorgesehen (z. B. Tumorerkrankungen, Infektionen, instabile Frakturen, Bandscheibenvorfälle mit neurologischen Ausfällen). Die Nutzung während einer Schwangerschaft ist ausgeschlossen.
Die App ersetzt keine ärztliche Untersuchung, keine ärztliche Diagnose und keine individuelle medizinische Therapie. Bei starken, plötzlich neu auftretenden oder sich verschlimmernden Beschwerden oder bei Warnzeichen (z. B. Taubheitsgefühlen, Lähmungen, Kontrollverlust über Blase oder Darm) ist unverzüglich ärztliche Abklärung erforderlich.
Eine vollständige Liste der Kontraindikationen und Warnhinweise ergibt sich aus der Gebrauchsanweisung.
6.2 Kontraindikationen
Die App darf nicht genutzt werden, wenn medizinische Kontraindikationen gegen körperliche Aktivität bestehen, z. B. akute Erkrankungen, frisch erfolgte Operationen, ungeklärte neurologische Symptome, tumorbedingte Beschwerden. Eine Übersicht der Ausschlusskriterien ist in Anlage 2 genannt und in der Gebrauchsanweisung detailliert beschrieben.
6.3 Eigenverantwortung
Der Nutzer verpflichtet sich,
- die App ausschließlich bestimmungsgemäß zu verwenden,
- die in der App angezeigten Sicherheitshinweise zu beachten,
- Übungen nur in einer sicheren Umgebung durchzuführen,
- bei Unsicherheit oder bei Beschwerden ärztlichen Rat einzuholen.
6.4 Keine medizinische Fernbehandlung
Die App bietet keine individuelle medizinische Diagnostik, keine Fernbehandlung im Sinne einer ärztlich-therapeutischen Einzelfallberatung und ersetzt keine persönliche ärztliche Untersuchung.
7. Pflichten des Nutzers
7.1 Richtigkeit der Angaben
Der Nutzer sichert zu, bei der Nutzung der App (insbesondere im Onboarding und beim Feedback zu Trainingsbelastung, Schmerzempfinden oder Einschränkungen) vollständige und zutreffende Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich anzupassen. Falsche oder unvollständige Angaben können dazu führen, dass die vorgeschlagenen Übungen für den Nutzer ungeeignet sind.
7.2 Zugangsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Eine Nutzung des Accounts durch Dritte ist unzulässig.
8. Haftung
8.1 Grundsatz
Off & Born haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine Haftungsbegrenzung findet insbesondere nicht statt
- bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz,
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Einschränkungen
Im Übrigen ist die Haftung von Off & Born für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung von Off & Born auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Schäden, die aus einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der App, der Missachtung von Warnhinweisen oder der Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung entstehen, ist ausgeschlossen, soweit nicht einer der in Ziffer 8.1 genannten Ausnahmefälle vorliegt.
8.3 Keine Erfolgsgarantie
Die App kann die eigenständige Auseinandersetzung mit Beschwerden im unteren Rücken unterstützen. Es wird kein bestimmter Therapieerfolg, Heilungserfolg oder Beschwerderückgang zugesichert oder garantiert.
8.4 Technische Verfügbarkeit und Softwarepflege
Off & Born bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung der App. Technische Störungen (z. B. Wartungsarbeiten, Software-Updates, Systemausfälle, Netzwerk- oder Serverprobleme) können jedoch zu zeitweisen Einschränkungen der Verfügbarkeit führen.
Off & Born übernimmt keine Gewähr für eine jederzeitige, ununterbrochene und fehlerfreie Verfügbarkeit der App, soweit die Ursache außerhalb des Einflussbereichs von Off & Born liegt.
Off & Born ist berechtigt, zur Verbesserung der App, zur Fehlerbehebung, aus Sicherheitsgründen oder zur Anpassung an regulatorische Anforderungen Wartungsarbeiten, Updates und funktionale Änderungen vorzunehmen. Während solcher Maßnahmen kann die Nutzung vorübergehend eingeschränkt sein. Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nicht, es sei denn, Off & Born hat den Ausfall vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
9. Datenschutz
9.1 Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Off & Born Aufrecht App ist die Off & Born Health GmbH, Berlin.
Die QuickBird Medical GmbH, München, entwickelt und betreibt die Software technisch für Off & Born und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach dokumentierter Weisung von Off & Born im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
9.2 Gesundheitsdaten
Bei der Nutzung der App werden personenbezogene Daten verarbeitet, darunter auch Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO (z. B. Angaben zu Beschwerden, Belastbarkeit, Feedback zur Übungsdurchführung).
9.3 Einwilligung
Die Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, die im Rahmen des Onboardings eingeholt wird. Ohne diese Einwilligung stehen die gesundheitsbezogenen Funktionen der App nicht zur Verfügung. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden; nach einem Widerruf kann die App ggf. nur noch eingeschränkt oder nicht weiter genutzt werden.
9.4 Weitere Informationen
Einzelheiten zu Datenkategorien, Zwecken der Verarbeitung, Rechtsgrundlagen, Speicherdauern, technischen Schutzmaßnahmen sowie Betroffenenrechten (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Datenübertragbarkeit etc.) ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der App. Diese Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und in der App sowie unter www.off-born.de abrufbar.
10. Änderungen der AGB
10.1 Anpassung
Off & Born kann diese AGB ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und keine wesentlichen Vertragspflichten betroffen sind.
10.2 Information und Zustimmung
Über Änderungen der AGB wird der Nutzer mindestens zwei Wochen vor deren geplantem Inkrafttreten informiert. Änderungen, die wesentliche Vertragspflichten betreffen, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers. In diesem Fall informiert Off & Born den Nutzer rechtzeitig über die geplanten Änderungen und räumt eine Möglichkeit zum Widerspruch ein.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht, soweit sie dazu führen würde, dass der Verbraucher den Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates verliert, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11.2 Gerichtsstand
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
11.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.4 Kontakt
Bei Fragen zur App, zu diesen AGB oder zur Ausübung von Nutzerrechten steht das Kontaktformular unter www.off-born.de/kontakt zur Verfügung.
Anlage 1 – Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Off & Born Health GmbH
Lützowstraße 7
10785 Berlin
Kontakt: www.off-born.de/kontakt
(Bitte nutzen Sie für den Widerruf oder sonstige Anfragen vorzugsweise das Kontaktformular auf unserer Website.)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n) (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum: _________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Anlage 2 – Medizinische Hinweise & Kontraindikationen
Die vollständige Liste medizinischer Ausschlusskriterien und Sicherheitsvorgaben befindet sich in der Gebrauchsanweisung der Off & Born Aufrecht App. Diese ist in der App und unter https://www.off-born.de/gebrauchsanweisung-aufrecht-app abrufbar.